Die Stadt Chemnitz und der Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen halten unverändert an ihren Plänen fest, die Platanenallee auf der Reichenhainer Straße in Chemnitz abzuholzen. Solange das Planfeststellungsverfahren noch nicht abgeschlossen ist, erscheint ein Protest gegen den Kahlschlag aber nicht aussichtslos. Die BI wird im Rahmen eines Info-Tages interessierte Bürger über den Stand der Entwicklung informieren. Unsere Einladung als PDF Datei erhalten Sie hier
Ort der Veranstaltung: Chemnitz, Reichenhainer Straße/Ecke Lutherstraße
Zeit: Samstag, 18. Oktober 2014 von 10.00 bis 14.00 Uhr
Am Umwelttag findet ein Alleefest zum Erhalt der Allee auf der Reichenhainer Straße statt. Im Rahmen einer Kaffeetafel – Kaffee, Kuchen, Kinderprogramm, Infoständen und mehr – wird auch die BI Stadtbahn Chemnitz e.V. die ökologische, städtebauliche und kulturhistorische Funktion der Allee mit interessierten Bürgern diskutieren.
Wann: am Umwelttag den 5. Juni 2014 um 15.00 Uhr
Wo: Reichenhainer Straße – Bereich Rosenbergstraße bis Mensa Technische Universität
Weitere Informationen zur Veranstaltung findet Ihr auf FACEBOOK.
Die Stadt Chemnitz ist Aufgabenträger für den Personennahverkehr in der Stadt Chemnitz. Damit ist sie auch zuständig für die Planung und Organisation von Straßenbahnlinien. Der Stadtrat der Stadt Chemnitz hat jetzt beschlossen seine Verantwortung für den Bau einer Straßenbahntrasse über die Reichenhainer Straße an den Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen (ZVMS) abzugeben. Die Details des Stadtratbeschlusses B-012/2014 vom 22. Jan. 2014 sind im Informationssystem der Stadt Chemnitz veröffentlicht und hier zu finden.
Die BI Stadtbahn Chemnitz ist der Auffassung, dass die Stadt damit dem ZVMS einen Blankoscheck ausstellt und und ohne Not auf die Aufgabenträgerschaft verzichtet. Unsere Stellungnahme an die Frau Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig blieb ohne Resonanz. [Download]
Obwohl zur Aufgabenübertragung erhebliche Bedenken bestehen, soll der ZVMS in seiner Verbandsversammlung am 7. März dem öffentlich-rechtlichen Vertrag mit der Stadt Chemnitz zustimmen. Hierzu muß der ZVMS zusätzlich eine Satzungsänderung herbeiführen. Der Vertrag und die Satzungsänderung bedürfen dann noch der Zustimmung durch die Landesdirektion. Die Verbandsversammlung findet am 7. März 2014 um 9:00 Uhr in den Geschäftsräumen der VMS GmbH, Am Rathaus 2, 09111 Chemnitz, statt.
Zum gleichen Thema hat das Chemnitzer Internetradio tc-fm.de ein Telefoninterview mit dem Vorsitzenden der BI Stadtbahn veröffentlicht. Die Audiodatei finden Sie im Archiv von tc-fm.de unter dem Titel „Bahntrasse Reichenhainer Straße – Wie gross sind die Risiken für die Stadt“.
Nachtrag:
Am 7. März 2014 hat die Verbandsversammlung des ZVMS dem Vertragsentwurf zugestimmt und die notwendige Satzungsänderung beschlossen. Die Beschlüsse stehen unter dem Genehmigungsvorbehalt der Landesdirektion Sachsen.
Einen Beitrag des Sachsen Fernsehens finden sie hier: [Download]
Auch der MDR beschäftigt sich in einem Beitrag mit der Allee auf der Reichenhainer Straße. [Download]
[singlepic id=8 w= float=]Der Bundesverband für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) hat die Platanenallee auf der Reichenhainer Straße in Chemnitz im Wettbewerb „Allee des Jahres 2013“ mit dem dritten Preis ausgezeichnet. Das Foto von Elinor Matschewsky hat die Jury überzeugt. Damit bekundet der BUND seine Unterstützung fur unsere Bürgerinitiative in ihren Bemühungen zum Erhalt der Allee.
Die Allee ist in Ihrem Bestand unmittelbar gefährdet, da Sie wegen dem geplanten Bau einer Stadtbahn abgeholzt werden soll. Der drohende Kahlschlag wird das ökologische Gleichgewicht, das Stadtbild und die Aufenthaltqualität einschneidend verschlechtern.
Hier gehts zur Internetseite des BUND Allee des Jahres 2013
Den Beschluß zur Trassenführung über die Reichenhainer Straße hätte sich der Planungs-, Bau und Umweltausschuss (PBUA) auch sparen können. Nach schriftlicher Auskunft der Landesdirektion Sachsen beinhaltet der Beschluss ausdrücklich nur eine Empfehlung an den Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen (ZVMS). Der ZVMS wäre an diesen Beschluß nicht gebunden.
Der Beschluß kann daher nur als politische Willensäußerung verstanden werden, der eine rechtliche Wirkung nicht entfaltet. Damit besteht weiterhin keine Rechtssicherheit für den ZVMS.
[singlepic id=10 w=320 h=240 float=left]Der Planungs-, Bau und Umweltausschuß (PBUA) der Stadt Chemnitz hat am 14. Mai 2013 dem Zweckverband Verkehrsverbund Mitelsachsen (ZVMS) empfohlen, die Planfeststellung für eine Stadtbahn über die Reichenhainer Straße vorzubereiten. Der Mehrheitsbeschluß sieht eine Trassenführung in Mittellage vor. Die Abholzung der Allee hält der Ausschuss für vertretbar , da neue Bäume gepflanzt werden sollen.
Die Diskussion im PBUA läßt sich in der Niederschrift zur Sitzung nachverfolgen. Die Beschlußgrundlagen sind ebenfalls im Ratsinformationssystem der Stadt Chemnitz veröffentlicht. Die maßgeblichen Unterlagen können hier eingesehen werden.
Die durch die BI aufgeworfenen Fragen blieben letztlich unbeantwortet. [Download – 82 kb]
Die öffentliche Befragung der Kandidaten für die Wahl zum Oberbürgermeister in der Mensa der TU-Chemnitz fand reges Interesse. Zur Sprache kam auch die Trassenführung der Stadtbahn über die Reichenhainer Straße. Die befragten Kandidaten waren von der Richtigkeit einer Straßenbahnanbindung an die TU Chemnitz überzeugt, sprachen sich aber insgesamt dafür aus, die Allee soweit wie möglich zu erhalten. (mehr …)
Die BI Stadtbahn Chemnitz e.V. unterstützt keine der durch die Stadtverwaltung vorgelegten Varianten zur Trassenführung über die Reichenhainer Straße. NC „news aus Chemnitz“ berichtet darüber. Der Beitrag ist hier verlinkt.